SOLARPAKET 1 – WAS IST DRIN?
Das Solarpaket I – der vielfach angekündigte Gesetzentwurf, der im Sommer vom Kabinett beschlossen und für das Gesetzgebungsverfahren in den Bundestag gebracht werden soll, enthält zwar keine großen neuen Förderpakete, aber eine Menge kleiner Vereinfachungen und Verbesserungen, die auf Wünschen und Hinweisen der Verbände und Betroffenen im Solarbereich beruhen. Hierdurch sollen rechtliche Hemmnisse und Bürokratie… weiterlesen…
Stromsteuerbefreiung von PV-Anlagen – Der Brief vom Hauptzollamt
Derzeit erreichen Solaranlagenbetreiber vermehrt Schreiben von den für die Erhebung der Stromsteuer zuständigen Hauptzollämtern. Dies führt häufig zu großen Verwirrungen, da insbesondere in Bezug auf kleinere Anlagen die Information kursiert, dass diese stromsteuerbefreit sind. Dies ist jedoch seit einer Gesetzesänderung im Jahre 2019 nicht mehr ganz korrekt. Zwar ist es richtig, dass Anlagen mit einer… weiterlesen…
Neue Regelungen für PV-Dachanlagen über 300 kW
Seit Anfang 2021 fallen große PV-Dachanlagen unter die neue Ausschreibungsregelung – in quasi letzter Sekunde (immerhin) als Teilnahmeoption umgestaltet. Die Entscheidung für oder gegen diese Option hat irreversible Konsequenzen hinsichtlich der Förderungsfähigkeit der Anlage über den gesamten Förderungszeitraum von über 20 Jahren. Sie sollte daher auf Grundlage des vorgesehenen Verwertungskonzepts wohl überlegt sein.
Details und… weiterlesen…
Erinnerung: 31.01.2021: Nachmeldefrist für Bestandsanlagen im Webportal zum Marktstammdatenregister
-Zugleich wenige Änderungen bei den Meldepflichten nach dem neuen EEG 2021-
Für EEG- Bestandsanlagen, die bisher nur im Anlagenregister eingetragen bzw. die noch nicht auf dem Webportal des Marktstammdatenregisters (MaStR) registriert sind, muss der Eintrag in das Webportal des MAStR bis spätestens zum 31.01.2021 nachgeholt werden- dann läuft die 24-Monats-Frist nach Start des Webportals ab.
Durch das… weiterlesen…
Die Clearingstelle EEG-KWKG hat mit Votum vom 25. Juni 2020 einem PV-Anlagenbetreiber Recht gegeben, der seine von der EEG-Umlage für die Eigenversorgung befreite Bestandsanlage vor dem 1. Januar 2018 um 30 % erweitert hatte und die Umlagebefreiung gemäß § 61e Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c EEG 2017 (Regelung zum sog. „Repowering“) auch für die… weiterlesen…
Eigenversorgung und Stromlieferung im Mehrfamilienhaus – Artikel 2: Eigenversorgungsmodelle
In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen.
In dieser kleinen Artikelserie wollen… weiterlesen…
Eigenversorgung und Stromlieferung im Mehrfamilienhaus – Artikel 1
In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen. Ob mit dem Strom… weiterlesen…
Rückzahlungspflicht bei Verstoß gegen Meldepflicht
In Bezug auf die Erfüllung von Meldepflichten der Anlagenbetreiber gibt es ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs. Dieser stellt fest, dass der Anlagenbetreiber dafür Sorge zu tragen hat, dass er seinen Meldepflichten nachkommt. Darauf haben wir insbesondere seit der Reform des EEG im letzten Jahr auch schon immer wieder hingewiesen.
Am 5. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof… weiterlesen…
Mieterstromgesetz in Stichpunkten
Das heute beschlossene Mieterstromgesetz in Stichpunkten:
1. Für wen interessant?
Vermieter, die gewerbesteuerpflichtig vermieten (andernfalls ist der Befreiungstatbestand gefährdet)
Energiegenossenschaften als Partner von Wohnungsbaugenossenschaften
Stromversorger mit Zugriff auf Dächer oder PV-Anlagen auf Wohnanlagen (Mietshäuser oder WEGs), die „Mieterstrom“ als einen geförderten Stromtarif entwickeln
2. Was wird benötigt?
Nach Inkrafttreten des Mieterstromgesetzes in Betrieb genommenene PV-Anlage bis 100kW in/an/auf Wohngebäude (mind. 40%… weiterlesen…
Mieterstromgesetz beschlossen
Das Mieterstromgesetz ist heute, am 29.06.2017, beschlossen worden.
Das im Vorfeld und auch in der heutigen Bundestagsdebatte als „halbherzig“ kritisierte Gesetz bringt eine Förderung auf den Strom, die jedoch die Höhe der EEG-Umlage weit unterschreitet und wegen steuerlicher Hindernisse für Vermietungsgesellschaften kaum nutzbar ist.
So bietet auch die endgültigen Fassung Stoff für Enttäuschungen, insbesondere dann, wenn man… weiterlesen…
