Das Solarspitzengesetz

Am heutigen Freitag, 31. Januar 2025, hat der Bundestag das „Solarspitzengesetz“ beschlossen, das damit nach entsprechender Entscheidung im Bundesrat am 14. Februar noch im Februar oder März verkündet werden und damit in Kraft treten könnte.
Was darin ist für PV-Anlagenbetreiber praktisch relevant?
Hier ein Überblick:
Keine Direktvermarktung für Anlagen <100 kW
Hier bleibt alles beim Alten. Die Herabsetzung der… weiterlesen…

Das „Solarspitzengesetz“, das der Bundestag am 31. Januar 2025 verabschiedet hat und noch im Laufe des Frühjahrs in Kraft treten könnte, ist aktuell vor allem wegen des Entfalls der Förderung für die Zeiten von negativen Strompreisen in aller Munde – wir haben auf unserem Blog hier bereits ausführlich berichtet.
Daneben trifft das Gesetz aber auch Neuregelungen… weiterlesen…
Verlängerung des EEG-Förderzeitraums bei Entfall der EEG-Vergütung wegen negativer Spotmarktpreise – das Verfahren

Am heutigen Freitag, 31. Januar 2025, hat der Bundestag das „Solarspitzengesetz“ beschlossen. Eine der wichtigsten Änderungen des Gesetzes für Neuanlagenbesitzer ist der generelle Wegfall der Einspeise-Förderung „für Zeiträume, in denen der Spotmarktpreis negativ ist“ (§ 51 EEG n.F.). Als Kompensation wird der Förderzeitraum von normalerweise 20 Jahren nach hinten verlängert.
Die Förderzeit-Verlängerung funktioniert im Einzelnen… weiterlesen…
Entfall der EEG-Vergütung bei negativen Spotmarktpreisen

Am heutigen Freitag, 31. Januar 2025, hat der Bundestag das „Solarspitzengesetz“ beschlossen, das damit nach entsprechender Entscheidung im Bundesrat am 14. Februar noch im Februar oder März verkündet werden und damit in Kraft treten könnte.Eine der wichtigsten Änderungen des Gesetzes für Neuanlagenbesitzer ist der generelle Wegfall der Einspeise-Förderung „für Zeiträume, in denen der Spotmarktpreis negativ… weiterlesen…
Der EuGH und sein Urteil zur Kundenanlage

Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat im Urteil vom 28. November 2024 Az. C‑293/23 die Definition der Kundenanlage in § 3 Nr. 24a des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) als unvereinbar mit dem EU-Recht beurteilt.
Entgegen anderweitiger Verlautbarungen, der „Begriff der Kundenanlage“ sei „europarechtswidrig“, müssen wir uns aber meiner Meinung nach keinesfalls von dem Begriff der Kundenanlage als… weiterlesen…
Empfehlung zum Volleinspeisebonus bei PV-Anlagen – Frist 30.11.2024

Betreiber von Solaranlagen können, wenn Sie den gesamten in einem Kalenderjahr in der Anlage erzeugten Strom ins Netz der öffentlichen Versorgung einspeisen, einen höheren anzulegenden Wert in Anspruch nehmen (Volleinspeisebonus).
Voraussetzung ist nach § 48 Abs. 2a EEG außerdem, dass die Inanspruchnahme des Volleinspeisebonus dem Netzbetreiber rechtzeitig angezeigt wird. Im Inbetriebnahmejahr muss die Anzeige vor Inbetriebnahme… weiterlesen…

Beinahe im Schatten des „Solarpaket 1“ schlummerte ein zweites Gesetz, das Balkon-Solaranlagen oder, im Gesetzeswortlaut, „Steckersolargeräte“ betrifft.
Dieses Gesetz hat der Bundestag vergangene Woche verabschiedet: Es soll es Mieterinnen und Mietern in Mietwohnungen sowie den Mitgliedern einer WEG künftig erleichtern, Steckersolargeräte beispielsweise auf ihrem Balkon zu errichten. Konkret will der Gesetzgeber die Steckersolargeräte in die Liste… weiterlesen…
Solarpaket 1 tritt morgen in Kraft

Das Solarpaket 1 ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt damit morgen, 16. Mai 2024, in Kraft.Es gibt allerdings viele Übergangsvorschriften und ein großer Teil des Pakets steht unter Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU.
Link zum Bundesgesetzblatt Teil… weiterlesen…
SOLARPAKET 1: ÄNDERUNGEN im Überblick

Der Bundestag hat das Solarpaket 1 beschlossen. Auch der Bundesrat hat bereits zugestimmt. Der Inhalt entspricht dem Entwurf in der Ausschussfassung, den wir hier schon vorgestellt haben.
Jetzt muss noch der Bundespräsident das Gesetz unterschreiben und es muss im Bundesanzeiger veröffentlich („verkündet“) werden. Die Regelungen treten im Prinzip am Folgetag in Kraft. Eine ganze Batterie… weiterlesen…