Die Clearingstelle EEG-KWKG hat mit Votum vom 25. Juni 2020 einem PV-Anlagenbetreiber Recht gegeben, der seine von der EEG-Umlage für die Eigenversorgung befreite Bestandsanlage vor dem 1. Januar 2018 um 30 % erweitert hatte und die Umlagebefreiung gemäß § 61e Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c EEG 2017 (Regelung zum sog. „Repowering“) auch für die… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannIm neuen Jahr schrittweise 20% Kürzung bei der PV – Förderung
Der Bundestag hat am 9. November über das „Energiesammelgesetz“ beraten. Eine öffentliche Anhörung oder Debatte zu diesem Gesetz hat es im Vorlauf nicht gegeben, und soll es auch nicht geben. Was der Bundestag hier durchwinken soll, ist jedoch ein weiterer Schlag für die PV-Branche:
Das Gesetz soll wegen angeblichen Überförderung bei kleineren Anlagen (über 40 und… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannEigenversorgung und Stromlieferung im Mehrfamilienhaus – Artikel 2: Eigenversorgungsmodelle
In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen.
In dieser kleinen Artikelserie wollen… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannEigenversorgung und Stromlieferung im Mehrfamilienhaus – Artikel 1
In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen. Ob mit dem Strom… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannRückzahlungspflicht bei Verstoß gegen Meldepflicht
In Bezug auf die Erfüllung von Meldepflichten der Anlagenbetreiber gibt es ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs. Dieser stellt fest, dass der Anlagenbetreiber dafür Sorge zu tragen hat, dass er seinen Meldepflichten nachkommt. Darauf haben wir insbesondere seit der Reform des EEG im letzten Jahr auch schon immer wieder hingewiesen.
Am 5. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof… weiterlesen…
Verfasser: adminNeue Meldepflichten des EEG 2017 für Selbstversorger
Das EEG 2017 hat neue Meldepflichten für Selbstversorger gebracht und vor allem neue Sanktionen.
Eigenversorger und Elektrizitätsversorgungsunternehmen müssen sog „Basisinformationen“ mitteilen, selbst wenn sie nicht EEG-umlagepflichtig sind.
Reine Eigenversorger, d.h. solche die den erzeugten Strom tatsächlich nur für sich nutzen, mussten die Meldung der „Basisinformationen“ schon bis zum 28.2. an den Verteilnetzbetreiber mitteilen.
Eigenversorger, die weitere Letztverbraucher vor… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannEigenversorger aufgepasst – neue Meldepflichten!
Das EEG 2017 ist im Dezember noch einmal nachgebessert worden und inzwischen in Kraft.
Der Gesetzestext ist hier abrufbar.
Es lohnt sich, diesen näher anzuschauen. Mit einer „last-minute“-Änderung wurden die Vorschriften zur Eigenversorgung überarbeitet. Die geänderten Vorschriften finden sich jetzt in §§ 61 bis 61k und 71 bis 74a, weitere Paragraphen wurden redaktionell angepasst.
Statt der erwarteten… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannUrteil des OLG Karlsruhe zur EEG-Umlagepflicht bei vermeintlicher Eigenversorgung mittels anteiliger Miete einer PV-Anlage („Teilmiete“)
Im November 2015 hat das Landgericht Heidelberg (Urteil 11 O 15/15 ) die Eigentümerin einer PV-Anlage zur Auskunft für die Abrechnung der EEG-Umlage verurteilt, die einem Mieter einen „ideellen“ Anteil der Anlage vermietet hatte (sog. „Teilmiete“). Dem Mieter stand auf Basis des Vertrages der Strom zu, der in seinem Gewerbebetrieb auf dem gleichen Grundstück verbraucht wurde…. weiterlesen…
Verfasser: adminDas EEG 2016 ist beschlossen – und heißt jetzt EEG 2017
Das EEG 2016 ist am vergangenen Freitag vom Bundestag beschlossen worden. Wegen dieses Datums hat das BMWI das Gesetz kurzerhand umgetauft in EEG 2017 und informiert hier über dessen Grundzüge. Die Stiftung Umweltenergierecht hat hier bereits eine Synopse bereitgestellt, aus der die Änderungen des neuen EEG gegenüber dem EEG 2014 ersichtlich sind.
Bei den Verhandlungen in… weiterlesen…
Verfasser: Peter NümannEigenverbrauch: Marktpotential vs. aktueller rechtlicher Rahmen
Workshop zur aktuellen Markt- und Rechtssituation des Eigenverbrauchs von erneuerbaren Energien in Deutschland
Freitag, 04. März 2016
9:00 – 13:00 Uhr
Berlin, Askanischer Platz 4 (Anhalter Bahnhof/Nähe Potsdamer Platz)
Seminarprogramm und – anmeldung
(hier klicken)
Die Netzparität ist längst da – die Erzeugungskosten erneuerbarer Energien liegen unter den Strombezugskosten. Der Eigenverbrauchs-Boom bleibt in Deutschland jedoch aus. Daran werden auch der bald… weiterlesen…
Verfasser: Peter Nümann