SOLARPAKET 1 – WAS IST DRIN?
Das Solarpaket I – der vielfach angekündigte Gesetzentwurf, der im Sommer vom Kabinett beschlossen und für das Gesetzgebungsverfahren in den Bundestag gebracht werden soll, enthält zwar keine großen neuen Förderpakete, aber eine Menge kleiner Vereinfachungen und Verbesserungen, die auf Wünschen und Hinweisen der Verbände und Betroffenen im Solarbereich beruhen. Hierdurch sollen rechtliche Hemmnisse und Bürokratie… weiterlesen…
Eigenversorgung und Stromlieferung im Mehrfamilienhaus – Artikel 1
In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen. Ob mit dem Strom… weiterlesen…
Eigenversorger aufgepasst – neue Meldepflichten!
Das EEG 2017 ist im Dezember noch einmal nachgebessert worden und inzwischen in Kraft.
Der Gesetzestext ist hier abrufbar.
Es lohnt sich, diesen näher anzuschauen. Mit einer „last-minute“-Änderung wurden die Vorschriften zur Eigenversorgung überarbeitet. Die geänderten Vorschriften finden sich jetzt in §§ 61 bis 61k und 71 bis 74a, weitere Paragraphen wurden redaktionell angepasst.
Statt der erwarteten… weiterlesen…
Urteil des OLG Karlsruhe zur EEG-Umlagepflicht bei vermeintlicher Eigenversorgung mittels anteiliger Miete einer PV-Anlage („Teilmiete“)
Im November 2015 hat das Landgericht Heidelberg (Urteil 11 O 15/15 ) die Eigentümerin einer PV-Anlage zur Auskunft für die Abrechnung der EEG-Umlage verurteilt, die einem Mieter einen „ideellen“ Anteil der Anlage vermietet hatte (sog. „Teilmiete“). Dem Mieter stand auf Basis des Vertrages der Strom zu, der in seinem Gewerbebetrieb auf dem gleichen Grundstück verbraucht wurde…. weiterlesen…
Eigenversorgung im Mehrfamilienhaus und Gewerbeareal – Workshop am 14.07.2016 in Berlin
Einsparungen, EnEV oder Entkarbonisierung: viele Gründe führen zu PV-Anlagen auf Mehrfamilienhäusern, deren Strom man auch selbst verbrauchen könnte.
Deshalb sind Mieterstrommodelle in aller Munde. Lohnende praktische Anwendungsfälle sind jedoch häufig nicht Mietshäuser, sondern Gewerbeareale mit deutlich größeren Dächern und Verbrauchern.
Häufig scheitert die Planung solcher Projekte jedoch am fehlenden Know-How, der überraschenden Entdeckung der energiewirtschaftlichen Verpflichtungen, Abgaben… weiterlesen…
Wichtige Seminare zum EEG im Jahr 2016
Bald, nämlich am 28. Februar und 31. Mai, enden maßgebliche Abrechnungsfristen für die EEG-Umlage.
Infolge der engen Auslegung der maßgeblichen Tatbestände durch Bundesnetzagentur und Netzbetreiber wird es außerdem eng bei der Eigenversorgung .
Das EEG 2016 wird außerdem eine erneute Novelle bringen, die vor allem mit großen Änderungen bei der Förderung der Photovoltaik aufwarten wird, insbesondere voraussichtlich:
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EEG-Umlage: Es wird eng für die Eigenversorgung
Die Bundesnetzagentur vertritt im Entwurf ihres „Leitfadens Eigenversorgung“ zur EEG-Umlage eine extrem enge Auslegung des EEG zu Lasten von Hausbesitzern, die Mieter oder sonstige Mitbewohner des Hauses mit selbst erzeugtem Strom mitversorgen wollen, Gewerbebetrieben, die ihren eigenen Strom aus einer für die Stromerzeugung gemieteten Anlage beziehen oder Erzeugungsgemeinschaften, deren Mitglieder – zum Beispiel im Mehrfamilienhaus… weiterlesen…
Umlage-Fragen beim EE-Stromverbrauch vor Ort
Von einem „Abwürgen der Energiewende durch das EEG“ schreibt Michael Vogtmann, erster Vorsitzender des Landesverbandes Franken der Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, im aktuellen PV-Magazine- und im DGS-Newsletter . Die Erhebung von EEG-Umlage auf EE-Strom führe zu absurden Ergebnissen.
Auch uns erreichen zunehmend Anfragen von Mandanten, die die volle EEG-Umlage auf den selbst erzeugten und vor Ort… weiterlesen…
Photovoltaik und Recht: Neue Konzepte – Neue Verträge
Seminar zu Vertägen und EEG-Fragen rund um die Solaranlage mit Rechtsanwalt Peter Nümann am 27.11.2015 bei der DGS-Solarakademie Nürnberg.
Rechtsanwalt Peter Nümann refereniert zu Vertragskonzepten für PV-Projekte. Schwerpunkt sind Konzepte für Stromlieferung vor Ort („im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“) und Eigenverbrauch („PV mieten!“).
Nähere Informationen und Anmeldung… weiterlesen…
TransnetBW stiftet Verwirrung um EEG-Umlage bei PV-Miete
Uns liegen mehrere Schreiben des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW vor, mit denen EEG-Umlage von PV-Mietern eingefordert wird.
Kann das denn richtig sein?
Für Eigenversorgungen, die ab 1.August 2014 aufgenommen wurden ist die Antwort leider ja – seit dem EEG 2014 gilt nämlich: Eigenstromverbraucher sind grundsätzlich EEG-umlagepflichtig.
ABER: Nicht berechtigt ist bei Eigenverbrauch die Forderung der vollen EEG-Umlage. Diese ist nur… weiterlesen…
