EEG-Umlage: Meldefristen für Eigenverbrauch und Stromlieferung
Die AusglMechV regelt ergänzend zum EEG die Erhebung der EEG-Umlage. Die Meldefristen für Eigenverbrauch und Stromlieferung wurden neu geregelt. Zuständigkeiten und Fristen wurden – teilweise abweichend vom Gesetzestext – geändert. Hierdurch wurde Zeit bis Anfang 2016 geschaffen, damit die für die Eigenversorgung nun zuständigen Netzbetreiber die entsprechende Organisation aufbauen konnten. Diese beginnen nun, die betroffenen… weiterlesen…
Gewährleistung und Garantie bei Insolvenz des Herstellers
Die Solarbranche erschüttert eine Pleitewelle. Nun fragt sich jeder Betreiber, was mit der Gewährleistung und Garantie für seine Anlage geschieht.
Die Gewährleistung und Garantieversprechen dürfen nicht in einen Topf geschmissen werden.
Die Gewährleistung stellt eine Sachmangelhaftung des Verkäufers innerhalb einer gesetzlich festgelegten Frist dar. Bei baulich ins Dach integrierten PV-Anlagen beträgt die Gewährleistungsfrist 5 Jahre und bei… weiterlesen…
Erste Ausschreibung für PV-Freiflächen gestartet
Die Bundesnetzagentur hat am 23. Februar 2015 die erste Ausschreibung für PV-Freiflächenanlagen nach dem in § 55 EEG 2014 vorgesehenen Verfahren gestartet.
Die Förderung nach den gesetzlichen Sätzen endet damit am 1. September 2015. Freiflächenanlagen werden ab diesem Datum nur noch gefördert, wenn sie einen Zuschlag in einem Ausschreibungsverfahren erhalten haben.
Wer einen Zuschlag im ersten Ausschreibungverfahren… weiterlesen…
Ausschreibung von PV-Freiflächen – Verordnung beschlossen
Am 28. Januar 2015 hat das Kabinett die „Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für die finanzielle Förderung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen“, kurz die „Freiflächenförderungsverordnung“ beschlossen. Die Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft und kommt damit schneller als von manchem erwartet.
Was bedeutet dies?
Zukünftig wird die Höhe der Förderung im Wege der Ausschreibung ermittelt um die… weiterlesen…
TransnetBW stiftet Verwirrung um EEG-Umlage bei PV-Miete
Uns liegen mehrere Schreiben des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW vor, mit denen EEG-Umlage von PV-Mietern eingefordert wird.
Kann das denn richtig sein?
Für Eigenversorgungen, die ab 1.August 2014 aufgenommen wurden ist die Antwort leider ja – seit dem EEG 2014 gilt nämlich: Eigenstromverbraucher sind grundsätzlich EEG-umlagepflichtig.
ABER: Nicht berechtigt ist bei Eigenverbrauch die Forderung der vollen EEG-Umlage. Diese ist nur… weiterlesen…
Änderungen bei der EEG-Umlage für den Eigenverbrauch – Netzbetreiber sollen zuständig werden
Durch das Inkrafttreten der EEG 2014 wurden auch die früher gänzlich befreiten Eigenverbraucher mit der EEG Umlage belastet. Für die Erhebung der EEG-Umlage sind zunächst die Übertragungsnetzbetreiber zuständig. § 91 Nr. 7 EEG 2014 sieht aber vor, dass das Verfahren zur Abwicklung der Umlageerhebung für die Eigenverbraucher durch eine separate Verordnung geregelt werden sollt. Eine… weiterlesen…
EEG-Reform vom Bundestag beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, dem 27.06.2014, über die EEG-Reform abgestimmt.
Das Gesetz wurde in einer nur wenige Tage zuvor im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abgestimmten Fassung beschlossen.An dieser wurde bis zur letzten Minute gearbeitet.
Der Bundesrat kann zwar in seiner Sitzung am 11. Juli 2014 noch Einspruch gegen das Gesetz einlegen, gerechnet wird hiermit… weiterlesen…
EEG Reform – Konsequenzen für Bestands- und Neuanlagen
Die EEG-Reform soll bereits zum 1. August 2014 in Kraft treten.
Für große PV-Anlagen wird bald die Direktvermarktung die Regel sein und für Freiflächenanlagen ein Ausschreibungsmodell eingeführt.
Im Bereich Eigenverbrauch und Stromlieferung vor Ort drohen dagegen Verschlechterungen. Eigenverbraucher können sich jedoch auf Bestandsschutz berufen, wenn sie die entsprechenden Voraussetzungen bis zum Inkrafttreten des Gesetzes geschaffen haben, bei… weiterlesen…
EEG-Reform auf der Intersolar 2014
Rechtsanwalt Peter Nümann hat auf der Vortragsveranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) im Rahmen der Intersolar am 6. Juni 2014 das neue EEG und seine Konsequenzen vorgestellt. Die Vortragsfolien finden Sie hier (Link).
Die EEG-Reform soll noch im Juni im Bundestag beschlossen werden und zum 1. August 2014 in Kraft treten.
Die wichtigsten Änderungen:
Die Direktvermarktung soll… weiterlesen…
PV-Mieten aber richtig!
In der aktuellen Sonne Wind und Wärme stellt Rechtsanwalt Peter Nümann Vor- und Nachteile sowie rechtliche Fallstricke und Lösungen zu Mietkonzepten dar, insbesondere zu dem von ihm selbst betreuten Projekt „PV-Mieten“ der DGS Franken.
Link zum Artikel in der… weiterlesen…
