In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen  oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen.

In dieser kleinen Artikelserie wollen… weiterlesen…

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In Mehrfamilienhäusern mit eigener Stromerzeugung, z.B. aus einer Photovoltaikanlage oder einem BHKW, wird der produzierte Strom in verschiedenen Bereichen und von verschiedenen Personen genutzt. Je nach Konstellation kann eine EEG-umlagebegünstigte Eigenversorgung vorliegen  oder eine voll umlagepflichtige Stromlieferung. Nur für letztere kann Mieterstromförderung in Anspruch genommen werden, aber nur unter engen Voraussetzungen. Ob mit dem Strom… weiterlesen…

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In Bezug auf die Erfüllung von Meldepflichten der Anlagenbetreiber gibt es ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs. Dieser stellt fest, dass der Anlagenbetreiber dafür Sorge zu tragen hat, dass er seinen Meldepflichten nachkommt. Darauf haben wir insbesondere seit der Reform des EEG im letzten Jahr auch schon immer wieder hingewiesen.

Am 5. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof… weiterlesen…

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20. März 2017

Mieterstrom wird Gesetz

Der Ankündigung eines Gesetzentwurfs zum Mieterstrom folgen Taten. Den Verbänden liegt seit heute ein Referentenentwurf zur Stellungnahme vor.

Das Wichtigste daraus in Kürze:

Die Lieferung von Strom aus erneuerbaren Energien, der innerhalb oder auf dem Wohngebäude erzeugt wird, in dem er auch verbraucht wird, soll mit dem  anzulegenden Wert abzüglich 8,5 ct. /kWh gefördert werden. Das ergibt… weiterlesen…

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Am 29. Juli ist das Strommarktgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz soll laut BMWI den Strommarkt “fit für die Erneuerbaren Energien” machen. Die politische Kritik an dem Gesetz drehte sich um gewisse Tendenzen, diesem Programm entgegen alte Strukturen zu schützen, etwa durch Regelungen zur Erhaltung von Braunkohlekraftwerken als Kapazitätsreserve.

Nachdem der große politische Diskurs weiterzog, verschrecken… weiterlesen…

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30. Juni 2016

EEG 2016 – Vorschau

Das EEG 2016 ist auf dem Weg.

Der seit Mitte Juni bekannte Gesetzentwurf der Bundesregierung steht zur Beratung und Verabschiedung durch den Bundestag.

Da es im Vorfeld eine grundsätzliche Einigung der Koalitionsparteien  gab, wird sich an den Eckpunkten auf dem Weg durch die Ausschüsse der Parlamente wohl nichts mehr ändern.

Wir haben deshalb schon einmal zusammengestellt, was sich… weiterlesen…

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Bald, nämlich am 28. Februar und 31. Mai, enden maßgebliche Abrechnungsfristen für die EEG-Umlage.

Infolge der engen Auslegung der maßgeblichen Tatbestände durch Bundesnetzagentur und Netzbetreiber wird es außerdem eng bei der Eigenversorgung .

Das EEG 2016 wird außerdem eine erneute Novelle bringen, die vor allem mit großen Änderungen bei der Förderung der  Photovoltaik aufwarten wird, insbesondere voraussichtlich:

-… weiterlesen…

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Die Bundesnetzagentur vertritt im Entwurf ihres “Leitfadens Eigenversorgung”  zur EEG-Umlage eine extrem enge Auslegung des EEG zu Lasten von Hausbesitzern, die Mieter oder sonstige Mitbewohner des Hauses mit selbst erzeugtem Strom mitversorgen wollen, Gewerbebetrieben, die ihren eigenen Strom aus einer für die Stromerzeugung gemieteten Anlage beziehen oder Erzeugungsgemeinschaften, deren Mitglieder – zum Beispiel im Mehrfamilienhaus… weiterlesen…

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Von einem „Abwürgen der Energiewende durch das EEG“ schreibt Michael Vogtmann, erster Vorsitzender des Landesverbandes Franken der Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, im aktuellen PV-Magazine- und im DGS-Newsletter . Die Erhebung von EEG-Umlage auf EE-Strom führe zu absurden Ergebnissen.

Auch uns erreichen zunehmend Anfragen von Mandanten, die die volle EEG-Umlage auf den selbst erzeugten und vor Ort… weiterlesen…

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Seminar zu Vertägen und EEG-Fragen rund um die Solaranlage mit Rechtsanwalt Peter Nümann am 27.11.2015 bei der DGS-Solarakademie Nürnberg.

Rechtsanwalt Peter Nümann refereniert zu Vertragskonzepten für PV-Projekte. Schwerpunkt sind  Konzepte für Stromlieferung vor Ort („im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“) und Eigenverbrauch („PV mieten!“).

Nähere Informationen und Anmeldung… weiterlesen…

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