Das EEG 2016 ist am vergangenen Freitag vom Bundestag beschlossen worden. Wegen dieses Datums hat das BMWI das Gesetz kurzerhand umgetauft in EEG 2017 und informiert hier über dessen Grundzüge. Die Stiftung Umweltenergierecht hat hier bereits eine Synopse bereitgestellt, aus der die Änderungen des neuen EEG gegenüber dem EEG 2014 ersichtlich sind.

Bei den Verhandlungen in… weiterlesen…

Verfasser:

Die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum „Glühlampentest“ vom 4. November 2015 (VIII ZR 244/14) bringt Ungemach für Betreiber von Photovoltaikanlagen, die die der vor Geltung des EEG 2014 vermeintlich gegebenen Möglichkeiten, sich ohne endgültige Installation einen Inbetriebnahmezeitpunkt zu sichern, Gebrauch gemacht haben. Dieser Inbetriebnahmezeitpunkt ist wegen der regelmäßig sinkenden Förderung (Degression) entscheidend für die… weiterlesen…

Verfasser:

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, dem 27.06.2014, über die EEG-Reform abgestimmt.

Das Gesetz wurde in einer nur wenige Tage zuvor im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abgestimmten Fassung beschlossen.An dieser wurde bis zur letzten Minute gearbeitet.

Der Bundesrat kann zwar in seiner Sitzung am 11. Juli 2014 noch Einspruch gegen das Gesetz einlegen, gerechnet wird hiermit… weiterlesen…

Verfasser:

Die EEG-Reform soll bereits zum 1. August 2014 in Kraft treten.

Für große PV-Anlagen wird bald die Direktvermarktung die Regel sein und für Freiflächenanlagen ein Ausschreibungsmodell eingeführt.

Im Bereich Eigenverbrauch und Stromlieferung vor Ort drohen dagegen Verschlechterungen. Eigenverbraucher können sich jedoch auf Bestandsschutz berufen, wenn sie die entsprechenden Voraussetzungen bis zum Inkrafttreten des Gesetzes geschaffen haben, bei… weiterlesen…

Verfasser:

 

 

 

Kommentar von Rechtsanwalt Peter Nümann
Materialien des Gesetzgebungsprozesses

Die im Januar vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte einer EEG-Reform sehen vor, EEG-Umlage auch auf Eigenstrom zu erheben, der vor Ort verbraucht wird.  Das Grünstromprivileg – auch für vor Ort verbrauchten Strom – soll fallen. Das bedroht sinnvolle Projekte und bringt keine Ersparnis.

Strom aus EE-Anlagen,  der vor Ort verbraucht wird,… weiterlesen…

Verfasser:

Seminar am 12.04.2013 mit Rechtsanwalt Peter Nümann  bei der Solarakademie der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie in Nürnberg (Link zur Anmeldung).
Als Co-Referent fungiert der Publizist Thomas Seltmann, Autor des Photovoltaik-Ratgebers der Stiftung Warentest.
Themenschwerpunkt des Seminars sind Vertragsfragen von der Vertragsgestaltung bis zur Gewährleistung, Garantien und Haftung. Aktuelle Fragen der PV-Novelle sollen ebenso besprochen werden wie das DGS-Konzept… weiterlesen…

Verfasser:

Rechtsanwalt Peter Nümann und der bekannte Photovoltaik-Autor Thomas Seltmann referieren am 20.02.2013 bei der AS Akademie in Hannover zu Recht (Peter Nümann) und Steuern (Thomas Seltmann) bei Photovoltaik-Anlagen.

Themen des Tagesseminars sind Netzanschluss und Vergütung nach dem EEG, Notwendigkeit und Probleme bei Baugenehmigungen, Haftung, Gewährleistung und Garantien, Dachmiete, Versicherungen und typische Steuerprobleme. Zur Seminarankündigung des Veranstalters… weiterlesen…

Verfasser:

Angesichts der Degression der PV-Vergütung nach dem EEG und neuerdings kurzfristig  wechselnder gesetzlicher Stichtage wird die Frage des Inbetriebnahmezeitpunkts einer PV-Anlage in manchen Fällen zur Existenzfrage.

Im Sinne des aktuell noch geltenden EEG 2009/2012 ist “Inbetriebnahme” die erstmalige Inbetriebsetzung des Generators der Anlage nach Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft der Anlage, unabhängig davon, ob der Generator mit… weiterlesen…

Verfasser:

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit der Entscheidung vom 17.11.2010, Az. VIII ZR 277/09   – “Schattenhallen” ausführlich zu den Voraussetzungen der erhöhten Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen auf oder an Gebäuden Stellung genommen.

Der BGH vertritt hierbei einen weiten Gebäudebegriff und hat im Ergebnis die erhöhte Vergütung für “Schattenhallen”, die aus einer losen Konstruktion unter Integration von PV-Modulen… weiterlesen…

Verfasser:

Laut § 16 EEG müssen Netzbetreiber Anlagenbetreibern Strom aus Anlagen, die ausschließlich erneuerbare Energien oder Grubengas einsetzen, mindestens nach Maßgabe der §§ 18 bis 33 EEG vergüten. Diese Vorschriften bestimmen in den §§ 18 ff. EEG allgemeine Vergütungsregelungen und treffen in den §§ 23 ff. EEG besondere Vergütungsregelungen für die verschiedenen Formen der Energieerzeugung.

Die Höhe… weiterlesen…

Verfasser: